Saar-Wahl: Droht ein Rechter Zuwachs?

[Rpgmaniac-No1]

Ein Artikel, der mehr oder weniger interessant sein dürfte.


http://onnachrichten.t-online.de/c/24/0 ... 02466.html


Frage mich immer wieder, warum Parteien wie NPD noch existieren? Es zeigt mehr als deutlich, dass solche Parteien Unruhe stiften und sich zu Manipulation der Gesellschaft beteiligen. Selbst wenn solche Parteien noch so wenig Prozente kassieren, ist es einfach unverantwortlich, solchen Parteien irgendwelche Rechte zu geben. Dass die NPD sich an die Anti-Hartz-Kampagne der PDS gehängt haben und stark davon profitierten, beweist einfach nichts anderes, dass die Partei für Aufmischung sorgt.

Vor allem sind die zurzeit politischen Probleme nichts anderes als ein Grund für die Rechtsextremisten, mit ihrer Meinung andere zu überzeugen bzw. zu manipulieren.

Mit 4% dürfte es tatsächlich nicht so schlimm sein, aber wenn man bedenkt, dass die DVU 1999 in Brandenburg gute 5,3 Prozent erreichte, sollte man es zumindest nicht ausschließen, dass sie wohl möglich gute Chancen haben könnten, doch in den Landtag einzuziehen. Bin jedenfalls auf die Landtagswahl am 19. September in Sachsen gespannt.

[Busta]

Am 19. Septmeber wird auch in Brandenburg gewählt. Neben der PDS, welche bestimmt die meisten Stimmen einfahren wird, gebe ich auch der DVU wieder gute Chancen, in den ladtag einzuziehen. Es gab ja eine Abmachung zwischen Udo Voigt und Gerhard Frey, daß die NPD in Sachsen antritt und die DVU nur in Brandenburg. Verbunden damit ist sicher die Hoffnung, auch diesmal wieder die 5% Hürde zu knacken.

Erreichen können diese Parteien sowieso nicht viel, um die Abschaffung der Amigo-"Demokratie" wie sie derzeit vorherrscht, brauchst Du dir also keine Gedanken zu machen.

[Eon²]

Es zeigt mehr als deutlich, dass solche Parteien Unruhe stiften und sich zu Manipulation der Gesellschaft beteiligen.

Es sei denn, sie werden selber Manipuliert, wie man bei dem NPD-Verbotsantrag sehr schön erkennen konnte.

Von Politik halte ich eh nicht sonderlich viel, da die Obrigkeit sowieso ein Haufen von Schauspielern ist, welches dem Volk klar macht, das man so und soviele Probleme habe, aber die eigentlichen unter den Tisch kehrt.

Aber sowas ist in er Politik ja nichts neues.

[Gehörorgasmus]

Frage mich immer wieder, warum Parteien wie NPD noch existieren?.

Aber was willste machen ? Verbieten ist nicht gerade sehr Demokratisch , einfach nur darauf vertrauen das es solche idioten eh nicht sehr weit schaffen !

[Q-Marine]

Aber was willste machen ? Verbieten ist nicht gerade sehr Demokratisch , einfach nur darauf vertrauen das es solche idioten eh nicht sehr weit schaffen !

Na dann ist es eben nicht demokratisch...
"Wann werden die Leute das endlich kapieren: Demokratie funktioniert einfach nicht!" (wo hab ich das nur gehört?)

Ich finde bei einigen Sachen sollte man einfach nicht demokratisch vorgehen, nicht über alles muss abgestimmt werden.

[Cyrus XIII]

Dennoch widerspräche es dem Prinzip des Rechtsstaates Parteien zu verbieten, denen nicht eindeutig verfassungsfeindliche Absichten nachgewiesen wurden. Und da im Zuge der verdeckten Ermittlungen in der NPD grob geschlampt wurde, wird ein solcher Nachweis wohl noch ein wenig auf sich warten lassen.

[Bullitt]

Um ehrlich zu sein mache ich mir über die DVU keine Gedanken. Man hat die DVU 5 Jahre lang überhaupt nicht bemerkt hier in Brandenburg, nur wenn man wieder Wahlen anstehen kramen die plötzlich ihre (größtenteils alten) Plakate wieder raus. Sicher ist es irgendwo bedenklich wenn so eine Partei so viele Stimmen bekommt, aber zumindest hat man in den letzten Jahren gemerkt dass bei der DVU hinter den Worten keine Taten stehen. Ich bezweifle dass die für ihre "Sache" eintreten, vielmehr werden die das zweifellos vorhandene Potential der rechten und Protestwähler vor allem deshalb abgrasen, um staatliche Zuschüsse zu kassieren. Das würde auch erklären warum die gar nix machen und trotzdem wieder bei der Wahl auftauchen...

[Enlil]

Während die Rechten Plakate aufhängen zünden sie keine Ausländerwohnheime an. Darum ist es in Ordnung, dass es die NPD gibt. Im Moment schadet sie ja keinem wirklich. Sonst würden die das halt anders rauslassen...

[Gast]

also ich denke dass es dieses jahr bei den komunalwahlen einen anstieg der stimmen für rechts geben wird - einfach weil viele aus protest gegen die derzeitige politik für rechts stimmen oder das vertrauen in die etablierten parteien verloren haben.

heißt also dass die regierenden parteien selber schuld sind wenn die die bevölkerung in die hände solcher parteien treiben.

blastar...

ps. 'bin mir auch noch nicht sicher was ich dieses jahr wählen soll - die "mitte" (spd,cdu, fdp usw) jedenfalls nicht... eventuell die grauen panther!?

[retroK]

Ich denke eher, dass viele Leute überhaupt nicht wählen. Und das stärkt ja leider auch die rechten Parteien, weil die ihre Stammwähler so oder so haben.

[XTale]

naja - die NPD Plakate waren reine Protestplakate gegen Hartz4 - ich denke schon dsa es ne grosse Gruppe Protestwaehler gab bzw Waehler die sich von den Reformen gedroht fuehlen und dies auf dem Wege der extremen Wahl zum Ausdruck bringen

PS: ich hab nich NPD gewaehlt *g

[Matthias]

ps. 'bin mir auch noch nicht sicher was ich dieses jahr wählen soll - die "mitte" (spd,cdu, fdp usw) jedenfalls nicht... eventuell die grauen panther!?

Die naechste Bundestagswahl ist ja zum glueck erst 2006, da hast du noch bisschen Zeit dich zu entscheiden . Fuer Landtags- und andere regionale Wahlen wuerde ich meine entscheidung nicht von der Bundespolitik der Partei abhaengig machen, die hat ja groesstenteils (im idealfall zumindest) nix damit zu tun (vom Bundesrat mal abgesehen...).

-- Matthias

[Gehörorgasmus]

Waehler die sich von den Reformen gedroht fuehlen und dies auf dem Wege der extremen Wahl zum Ausdruck bringen

Sehe ich genauso , man will den Politikern von SPD CDU damit mal einen denkzettel und ihren Unmut zum Ausdruck bringen !

Aber solche dämlichen Parteien rechne nicht wirklich den großen Wurf zu!

Also 2006 wähle ich doch lieber die SPD wollte ersmtla nicht , aber wenn ich mir denke das die CDU drann kommen könnte und es uns dann noch dreckiger geht als unter den Plänen der SPD dann doch lieber SPD wählen !
Die CDU ist nämlich total verheuchelt das mekrt man ja jetzt mehr denn je sage nur Hartz IV !

[Rpgmaniac-No1]

Denke Busta und die anderen haben Recht. Parteien wie diese werden sicherlich nicht viel anstiften können, selbst wenn sie doch die Barikade von 5% durchbrechen würden. Allerdings zeugen solche Ergebnisse nichts anderes als davon, dass sich die deutsche Bevölkerung immer mehr von Rechtsextremisten überzeugen lassen oder zumindest ihre bisherige Ansicht ändern. Und das sollte man jedenfalls im Auge behalten. Schließlich sorgen solche Parteien für viel Aufmischung in der Regierung.

Allerdings stimme ich Cyrus überhaupt nicht zu, dass eine Abschaffung von Parteien wie NPD, dem Prinzip des Rechtsstaates, wiedersprechen würde. Eine Rassenfeindliche Meinung ist sicherlich noch keine rassenfeindliche Tat. Aber es ist gewiss eine versteckte Absicht und eine fanatische Ansicht, welche denkbar gefährlich für die Bevölkerung sein könnte. Man bräuchte einem Rechtsextrimisten nur die Regierungsrechte zu geben. Dann würde man schnell feststellen, wie sich schnell aus einer rassenfeindlichen Meinung, eine rassenfeindliche Tat entpuppt. Daher sind solche Parteien wie NPD mehr als nur überflüssig, mischen nur in der Regierung auf und beteiligen sich weiterhin zu Manipulation der Bevölkerung.

Aber gut, so lange es nur bei den 5% bleibt, sollten wir auch keine Angst haben. Bin jedenfalls gespannt, was die Landtagswahl, in 11 Tagen, in Sachsen und Brandenburg zeigen wird.

[asi]

Tja wenn alles in der BRD mit gesundem Menschenverstand anstatt nach irgendwelchen Gesetzen beurteilt werden würde, würde man sie vielleicht aus den von dir genannten Gründen verbieten - aber (leider?) muss man in Deutschland egal um was es geht alles Gerichtlich erkämpfen - und wenn man erfolg haben will ne Partei zu verbieten muss man ihr auch Rechtswidrigkeit nachweisen können...