Chef der Bundesanstalt für Arbeit abserviert

[Busta]

wurde auch Zeit. Wenn es nach mir ginge, wäre Stolpe der nächste der abtreten könnte. Unfähigkeit ist in der rotgrünen Regierung an der Tagesordnung.

Nur eine halbe Stunde, nachdem der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit Florian Gerster sein Vertrauen entzogen hatte, schritt Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement zur Tat - er entliess den angeschlagenen Behördenchef.

DPA
Agenturchef Gerster, Clement: Schnelle Entscheidung
Nürnberg - Clement zog damit am Samstag in Düsseldorf die Konsequenzen aus der Affäre um die rechtswidrige Vergabe von Beraterverträgen. Zuvor hatte sich der Verwaltungsrat der Bundesagentur (BA) in Nürnberg für eine Trennung von Gerster ausgesprochen.

Ein Nachfolger Gersters wird auf Vorschlag des BA- Verwaltungsrates, der binnen vier Wochen erfolgen muss, von der Bundesregierung ernannt. Clement sagte, ohne Vertrauensverhältnis sei eine Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Verwaltungsrat nicht möglich. Die Geschäfte würden bis zur Neubesetzung von den anderen Vorstandsmitgliedern geführt. Zugleich würdigte der Minister den Anteil Gersters am Umbau der BA.

Er forderte die Beteiligten auf, sich nach der Unruhe der vergangenen Wochen nun wieder auf die Arbeitsmarktreformen zu konzentrieren. Clement, der gerade vom Wirtschaftstreffen im schweizerischen Davos zurückgekehrt war, sagte, dort sei nochmals deutlich geworden, dass die ganze Welt auf die Reformen in Deutschland warte.

Die Vorsitzende des Gremiums, Ursula Engelen-Kefer, hatte am Samstag in Nürnberg nach einer außerordentlichen Sitzung des Gremiums den Beschluss des Verwaltungsrates vorgelesen. Danach habe das Gremium ""eine Störung des Vertrauensverhältnisses"" festgestellt. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung sei im Verhältnis 20:1 gegen Gerster ausgefallen. Der Verwaltungsrat werde nun die Bundesregierung auffordern, entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

Engelen-Kefer sagte, der Umbauprozess der Bundesagentur ist nach Einschätzung des Verwaltungsrates durch ""eigenes Handeln"" des Vorstandsvorsitzenden Gerster gestört worden. Gerster als Person schade dem Reformprozess inzwischen mehr als dass er nutze, sagte Engelen-Kefers Stellvertreter Peter Clever.


Gerster war wegen nicht korrekt ausgeschriebener Beraterverträge in die Kritik geraten. Eine interne Revision habe ergeben, dass von 49 Verträgen 27 in nichtöffentlicher Ausschreibung vergeben worden seien, sagte Peter Clever, der für die Arbeitgeber im Präsidium des Verwaltungsrates sitzt. Davon seien 13 überhaupt nicht zu beanstanden. Bei den übrigen 14 gebe es Beanstandungen, allerdings in sehr unterschiedlichem Umfang. In zwei Fällen seien gravierende Verstöße gegen das Vergaberecht festgestellt worden.

[Enlil]

Ich finde die ganze Sache einfach nur traurig. Ich hatte vor etwa einem halben Jahr mal ein Interview mit dem Gerster auf BR Alpha im alphaforum gesehen. Das war das erste mal, dass mich ein Politiker beeindruckt hat. Der Mann hatte zwar nicht immer die selben Ansichten wie ich, aber dennoch war das einfach top was der gesgat hat. Hat so ein bischen von seinem Leben und so erzält. Nacher natürlich auch welche Lienie er mitzt der bundesanstalt für Arbeit fahren will usw... War einfach Klasse. Den mann hätte ich sogar gerne gewählt. Darum ist das eigentlich das erste mla, dass mich ein Politiker wirklich enntäuscht und auch ein wenig bedrückt, da ich sonst von Politiker eh nur unfug erwarte.

[Busta]

Ich finde die ganze Sache einfach nur traurig. Ich hatte vor etwa einem halben Jahr mal ein Interview mit dem Gerster auf BR Alpha im alphaforum gesehen. Das war das erste mal, dass mich ein Politiker beeindruckt hat. Der Mann hatte zwar nicht immer die selben Ansichten wie ich, aber dennoch war das einfach top was der gesgat hat. Hat so ein bischen von seinem Leben und so erzält. Nacher natürlich auch welche Lienie er mitzt der bundesanstalt für Arbeit fahren will usw... War einfach Klasse. Den mann hätte ich sogar gerne gewählt. Darum ist das eigentlich das erste mla, dass mich ein Politiker wirklich enntäuscht und auch ein wenig bedrückt, da ich sonst von Politiker eh nur unfug erwarte.

Aha. Fakt ist, daß der gute Mann Aufträge bei denen es um größere Summen ging nicht nach dem gängigen Vergaberecht sondern nach Gutsherrenart vergeben hat. Nicht umsonst war er nichtmehr zu halten.
Das er in seiner Position auch mit den verschiedenen Interessengruppen in Konflikt geraten ist, steht auf einem anderen Blatt. Das er menschlich vielleicht garnicht mal so verkehrt ist ebenfalls.

Ich habe schonmal im ganz kleinen Kreis (ca. 10 Leute) mit Rainer Brüderle an einem Tisch gesessen und mit ihm gesprochen. Fand alles was er gesagt hat und an Ansichten geäußert hat, äußerst vernünftig und dachte mir nur, solche Politiker brauchen wir in Deutschland mehr. Die Wahrheit ist, daß die FDP auch nur eine Partei ist wie die anderen Etablierten und auch in der gleichen, relativ verkommenen Art agiert.

[fangorrn]

Busta, was wird denn nun aus den vergebenen Verträgen für dieses Jahr und dem Geld, was dahinter steckt?

[spunky]

wurde auch Zeit. Wenn es nach mir ginge, wäre Stolpe der nächste der abtreten könnte. Unfähigkeit ist in der rotgrünen Regierung an der Tagesordnung.

...genau, und Clement sollte besser auch bald geh'n, der strotz auch nur so vor unfähigkeit. aber die haben ja keine besseren leute mehr, zum glück...

[Busta]

@Fangorrn

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,283506,00.html

Läuft sicher alles so weiter wie bisher, weißt ja eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus und so. Finanziell ausgesorgt hat er auch, im Prinzip konnte ihm doch fast nichts Besseres passieren als der Rausschmiss.

@Spunky, mir wäre es lieber wenn wir endlich mal wieder Politiker hätten, bei denen man wenigstens im Ansatz sieht, daß sie ein wenig Plan von den Dingen haben, die sie da machen.

[ActionMad]

Das schlimmste es gibt keine Patei die denn Durchblick hat!

[spunky]

das sagst du...

[Bullitt]

Natürlich, die SPD ist komplett scheiße und die Union /FDP sind komplett super... *gähn*

[Busta]

Natürlich, die SPD ist komplett scheiße und die Union /FDP sind komplett super... *gähn*

So oft wie du die SPD schon verteidigt hast, ist es mit deiner vorgegebenen Neutralität nicht weit her. Kannst dazu in dem Thread weitermachen, da fehlen mir noch ein paar Antworten, auch von anderen.

http://retrozone.gamezone.de/phpbb2/vie ... hp?t=13685

Beispielsweise zur Schuldenlegende, die von mir genannten Zahlen sagen ja etwas anderes aus.

[Bullitt]

Wie habe ich denn die SPD verteidigt? Ich habe lediglich darauf hingewiesen dass die opposition auch kein allheilmittel hat, auch wenn das einige wohl anders sehen. Man kann nicht immer alles so schwarzweiß sehen nach dem Motto ""Wer die einen nicht super findet der findet automatisch die anderen super""
Nach heutigem Stand würde bei der nächsten Bundestagswahl sicher auch Merkel meine Stimme kriegen, aber wirklich überzeugt bin ich von keiner Partei zur Zeit. Was die Landtagswahl angeht die ja dieses Jahr ansteht bin ich zum Beispiel noch total unentschlossen da in Brandenburg sowohl SPD als auch CDU gemeinsam die scheiße bauen... und der Haufen von Alt-Stalinisten namens PDS kann ja nun auch nicht die Alternative sein... Grüne und FDP sind in Brandenburg eh bedeutungslos... tjo...

Aber wenn es dir gefällt spiele ich auch weiter gerne den SPD-Fan für dich!
Da SPD ruleZZZZ!!!111!!

[Busta]

Kannst mal sehen, was soll dann immer das Rumgelaber. Ich wähle diesmal ungültig. Wahlzettel durchgestrichen und gut, besser als überhaupt nicht wählen.

Ich bin schon seit 1998 bei jeder Wahl Wahlhelfer gewesen und die Zahl der ungültigen Stimmen nimmt ständig zu.

[Cyrus XIII]

Du meinst die Zahl der Stimmzettel, denen anzusehen ist, dass sie wirklich bewusst ungültig ausgefüllt wurden ?

[Busta]

Du meinst die Zahl der Stimmzettel, denen anzusehen ist, dass sie wirklich bewusst ungültig ausgefüllt wurden ?

Korrekt. Wenn von oben bis unten alles komplett durchgestrichen ist besteht wohl kein Zweifel darüber, das derjenige ungültig wählen wollte.

[retroK]

Ja, das hat schon unser Lehrer damals gesagt. Besser ungültig wählen als garnicht. Denn jede nicht abgegebene Stimme stärkt nur die rechten Parteien.