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Verfasst: Fr Aug 30, 2002 1:38 pm
von retroK
Jetzt wo Du es sagst, kommt es mir auch verdammt bekannt vor...
ich glaube das hatten wir sogar schonmal hier im Forum.
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 1:48 pm
von Busta
Bullitt hat geschrieben:""Die Deutschen sind die fleißigsten Leute, aber die deutschen Politiker sind alle unfähig!"
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 1:53 pm
von Schatten
""Fuchs: Sie haben eine Redezeit von 15 Minuten angemeldet. Die haben Sie weit überschritten. Deswegen darf ich Sie bitten, das Rednerpult zu verlassen. Ich weise darauf hin, dass Herr Innensenator Mitglied des Hamburger Senats ist und hier als solcher auch als Mitglied des Hamburger Senats spricht. Ich glaube, ich lasse Ihnen noch ein Schlusswort und dann gehen Sie bitte vom Pult. Ich entziehe Ihnen sonst das Wort. ... "
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 2:02 pm
von retroK
Busta hat geschrieben:Das jemandem vorgeschrieben wird, worüber er reden darf und worüber nicht, halte ich für einen ungeheuerlichen Vorgang.
Es gibt im Bundestag gewisse Regeln - an die muss sich jeder halten.
Eine gehaltene Rede muss zum Tagespunkt passen und darf nicht zum Wahlkampf verkommen.
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 2:09 pm
von retroK
Quelle (
http://www.welt.de/daten/2002/08/30/0830h1353520.htx )
[...]Diese Erklärung des Bürgermeisters enthält einen sehr wichtigen Hinweis von alles anderen als formaljuristischer Bedeutung: Schill hatte kein Recht, im Namen des Senats zu sagen, was er am Rednerpult des Bundestages von sich gegeben hat. Da er Jurist ist, hat er selbstverständlich gewusst, dass er sich mit seinem Auftritt ganz eindeutig über die Geschäftsordnung des Senats hinweggesetzt hat. In deren Paragraf 8 heißt es klipp und klar: ?Der Senat berät und beschließt insbesondere über ... Angelegenheiten des Bundesrates, so weit sie in seinen Plenarsitzungen zur Entscheidung gelangen oder in seinen Ausschüssen und gegebenenfalls im Bundestag ... beraten werden...? Eine solche Beschlussfassung über Schills Auslassungen hat nicht stattgefunden. Die Geschäftsordnung des Senats beruht auf dem Senatsgesetz ? ist also verbindliches Recht und steht nicht zur Disposition der Senatsmitglieder. Das Fazit ist: Der Innensenator hat sich über das auch für ihn geltende Recht hinweggesetzt.[...]
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 2:18 pm
von XTale
Fuchs: Herr Senator, Ihre angemeldete Redezeit ist abgelaufen. Ich bitte Sie, zum Schluss zu kommen.
Schill: Es ist kein Geld mehr vorhanden für die Fluthilfe, es ist kein Geld vorhanden für Basis-Innovation, um die uns die ganze Welt beneidet. ... Deutschland ist letztendlich herabgewirtschaftet worden. Wir haben die tüchtigsten Menschen, ohne Zweifel, aber sicherlich die unfähigsten Politiker. Und nun möchte ich noch eine Sache hinzufügen, eine einzige Sache muss ich noch hinzufügen aus gegebenem Anlass, ...
Fuchs: Herr Senator, ich muss Sie ....
Schill: ... und die betrifft Sie, Frau Präsidentin, ...
Fuchs: Ja, jetzt....
Schill: ... Menschen in Not, die müssen darauf vertrauen können, dass jedenfalls im Bundestag, dem höchsten deutschen Parlament, alles mit rechten Dingen zugeht. Hier in diesem höchsten deutschen ....
Fuchs: Es tut mir Leid. Ich muss Ihnen jetzt das Wort entziehen.Es hat keinen Sinn. ... Nun gehen Sie mal vom Rednerpult, denn Ihre Redezeit ist abgelaufen.
Schill: ... weil meine Redezeit unbegrenzt ist. Nehmen Sie das bitte zur Kenntnis. Aber Bruch der Verfassung ist Ihnen ja nichts Neues. .... Ich habe jederzeitiges Rederecht. Nach (Artikel) 43, Absatz 2 des Grundgesetzes ...
Fuchs: Sie haben eine Redezeit von 15 Minuten angemeldet. Die haben Sie weit überschritten. Deswegen darf ich Sie bitten, das Rednerpult zu verlassen. Ich weise darauf hin, dass Herr Innensenator Mitglied des Hamburger Senats ist und hier als solcher auch als Mitglied des Hamburger Senats spricht. Ich glaube, ich lasse Ihnen noch ein Schlusswort und dann gehen Sie bitte vom Pult. Ich entziehe Ihnen sonst das Wort. ...
Schill: Ich bin mit großem Vertrauen hier in den Bundestag gekommen und musste feststellen, dass hier die Verfassung mit Füßen getreten wird. ...(Mikrofon wird abgeschaltet)
Fuchs: Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will darauf hinweisen, dass Herr Schill Mitglied des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg ist und als deren Regierungsmitglied hier sprechen durfte. Er hat nach Paragraf 43 Recht auf jederzeitiges Gehör. Das heißt aber nicht, dass er hier hinhüpfen kann und dann sprechen kann, wenn es ihm passt, sondern wenn es in den Tagesordnungspunkt, zu dem er gehört werden will, hineinpasst....Ich fand, jederzeitiges Gehör ist damit auch für Herrn Schill gewahrt, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 2:36 pm
von retroK
LOL:
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 7:22 pm
von Bullitt
Busta hat geschrieben:
Deshalb war der genaue Wortlaut ja auch:
""Deutschland ist letztendlich herabgewirtschaftet worden. Es hat die tüchtigsten Menschen, ohne Zweifel aber sicherlich die unfähigsten Politiker."" Welchen Politiker meinst du denn?
Ich meine unseren netten kleinen Freund aus Österreich, den Adolf H. Der hat nämlich genauso von unfähigen Politikern geredet, das ganze System kritisiert und gleichzeitig die Deutschen damit geködert, dass er sie als besser als andere Völker bezeichnet hat. Und die Demagogie ist erst dann perfekt, wenn man den Ausländern die Schuld an der schlechten Lage gibt!
Und genau das hat Schill auch alles gemacht. Er hat mit dem ganzen System abgerechnet (was Rot-Grün gemacht hat, das hatten die anderen Regierungen auch ähnlich gemacht, Beispiel Ausländerpolitik), außerdem hat Schill auch die Schuld wunderbar auf die Ausländer geschoben, die natürlich auch jetzt Schuld daran sind dass es den fleißigsten Menschen der Welt so schlecht geht.
Nunja, sehen wir es positiv: Die NPD wird keiner mehr wählen, diese Zielgruppe bedient jetzt Schill...
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 7:31 pm
von Lorenor
Bullitt hat geschrieben:
Ich meine unseren netten kleinen Freund aus Österreich, den Adolf H
Der war nicht nett !
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 8:04 pm
von Busta
Wenn einige von euch genauer lesen würden, hätten sie schon längst die Presseerklärung von R.S. auf Seite 4 zur Kenntnis genommen. Er hat niemals eine Redezeit von 15 Minuten beantragt, geschweige denn einer Redezeitbegrenzung auf 15 Minuten zugestimmt. Was die ""Welt"" dazu schreibt, ist mir schlicht gesagt wurscht.
Außerdem richtete sich Schills Kommentar gegen alle etablierten Parteien. Wie Bullitt da jetzt auf NPD kommt ist mir schleierhaft, völlig inakzeptabel die Jungs. Die sog. Volksparteien sollten sich mal eher auf ihre Wurzeln besinnen und überlegen was sie bisher falsch gemacht haben. Demagogie ist in meinen Augen jemanden der seine Meinung vorbringt, und diese hatte sehr wohl etwas mit dem Thema zu tun, als Kasper hinzustellen und unmöglich zu machen. Durch den inflationären Gebrauch der Begriffe Nazi und Hitler usw. verharmlost man diese auch ein wenig. Das sollten sich einige mal genauer überlegen. Die Kunst von R.S. liegt meines Erachtens genau darin, mal das zu sagen was Phase ist und nur weichgespültes Gelaber auf das einen hinterher keiner mehr festlegen kann. Von den von der Schillpartei angestrebten Zielsetzungen kann sich auf deren Homepage jeder selbst überzeugen. Was daran schlecht sein soll wenn Gesetze mal richtig durchgedrückt werden und die wahren Probleme angegangen werden weiss ich nicht.
Zudem befürwortet Ronald Schill sogar die Integration von Ausländern. Er hat auch nicht gegen Ausländer quergeschossen, sondern lediglich von einer verfehlten Politik der anderen Parteien. in der Frage gesprochen.
Dem·ago·ge <[--'--]>, Dem·a'go·ge, <auch> De·ma'go·ge <m. 17; urspr.> Volksführer; <heute abwertend> Volksverführer [<grch. demos ?Volk? + agein ?führen?]
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 8:27 pm
von Cyrus XIII
Lorenor hat geschrieben:Der war nicht nett !
Nimm's nicht so schwer, schliesslich hat Hitler seine Herkunft auch mehr oder weniger geleugnet bzw. hatte man ein Problem, wenn man sich allzu laut erkundigte, warum ein Österreicher denn die ganze Zeit vom ""deutschen Volk"" schwafelt. Insofern war die Heim-ins-Reich-Aktion für ihn in mehrerlei Hinsicht von Vorteil, obwohl zu diesem Zeitpunkt wohl schon lange keine Verweise auf sein echtes ""Vaterland"" geäusert wurden.
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 8:42 pm
von Busta
Cyrus XIII hat geschrieben:Lorenor hat geschrieben:Der war nicht nett !
Nimm's nicht so schwer, schliesslich hat Hitler seine Herkunft auch mehr oder weniger geleugnet bzw. hatte man ein Problem, wenn man sich allzu laut erkundigte, warum ein Österreicher denn die ganze Zeit vom ""deutschen Volk"" schwafelt. Insofern war die Heim-ins-Reich-Aktion für ihn in mehrerlei Hinsicht von Vorteil, obwohl zu diesem Zeitpunkt wohl schon lange keine Verweise auf sein echtes ""Vaterland"" geäusert wurden.
Da lachen ja die Hühner. Wenn Preußen beim Frankfurter Fürstentag 1863 zugestimmt hätte, wäre Deutschland von Anfang an größer gewesen. Das Österreicher genau wie Sachsen, Preussen, Bayern, Würtemberger, Saarländer usw. deutschstämmig sind, weiß jedes Kind.Bis 1806 war sogar das jeweilige österreichische Staatsoberhaupt deutscher Kaiser. Mach dir mal Gedanken welcher Abstammung der Hauptteil der Einwohner Österreichs ist, wenn du schon solche Themen ansprichst.
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 8:59 pm
von Cyrus XIII
Ich bin mir des geschichtlichen Hintergrunds durchaus bewusst, Fakt ist aber, dass aus der Gross-Deutschen Lösung nichts wurde ( wofür ich dankbar bin ) und Deutschland und Österreich auch bereits vor der 1. WK zwei Nationen für sich waren. Und wenn dann ein Östereicher nach Dtl. kommt - dort de facto ein Ausländer - und dann von der überlegenen, deutschen, arischen Rasse schwallt, der sich die ganze Welt unterzuordnen hat, dann passt da was nicht zusammen.
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 9:10 pm
von Busta
Cyrus XIII hat geschrieben:Ich bin mir des geschichtlichen Hintergrunds durchaus bewusst, Fakt ist aber, dass aus der Gross-Deutschen Lösung nichts wurde ( wofür ich dankbar bin ) und Deutschland und Österreich auch bereits vor der 1. WK zwei Nationen für sich waren. Und wenn dann ein Östereicher nach Dtl. kommt - dort de facto ein Ausländer - und dann von der überlegenen, deutschen, arischen Rasse schwallt, der sich die ganze Welt unterzuordnen hat, dann passt da was nicht zusammen.
Wenn du es so, bitte nimm mir den Ausruck nicht übel, kleinkariert betrachtest, stimmt deine Aussage schon. Dein obiger Beitrag ließ aber eher darauf schließen das du einen Österreicher nicht als dem deutschen Volkstamme zugehörig einstufst. Wenn sich die gekrönten Häupter vor knapp 150 Jahren anders entschieden hätten, wäre es dir auch egal weil du es ja nicht anders kennen würdest.
Warum bist du dafür dankbar?
Verfasst: Fr Aug 30, 2002 11:42 pm
von Karaokefreak
Hitler ging es um die Arier, nicht um die ""deutschn"" Das ganze hat doch nur in Deutschland stattgefunden, weil er heir am meisten macht ausspielen konnte. Schließlich war er den Skandinavischen ländern auch zugeneigt, und die würd ich nicht sehr deutsch nennen !
Wenn hitler von den ""tollen"" deutschen gesprochen hat, hat er das doch aus psychologischen gründen gemacht ! hätter in Dland von den Übermenschen aus Östreich sprechen sollen ?Er hat Östereich nicht umsonst ""ins Heim geholt"" ... damit hat er SEINE wahre Heimat mit Deutschland verbunden, ich denke es ging ihm bei Östreich hauptsächlich darum !
Hitler war nicht sehr arisch, ... klein , braunhaarig und braun äugig ( das mit dsen augen weiß ich jetzt ned so richtig.. naja, lass mal stehn )
Dennoch war er ein (eben schwach ausgeprägter) arier . Und es ging ihm hauptsächlich um rassenreinheit, nicht um die Deutschn !
Und wenn die deutschn einem Östreicher folgen und die ""unklarheiten"" seiner herkunft akzeptiern is dass doch deren eigene Schuld , oder ?